Ortsrecht und Satzungen der Stadt Rudolstadt
Leider kann momentan nicht das gesamte Ortsrecht der Stadt Rudolstadt auf der Internetseite der Stadt dargestellt werden, da ein Teil der Satzungen/Verordnungen gerade überarbeitet wird.
Nach der jeweiligen Bekanntmachung im Amtsblatt werden die Satzungen/Verordnungen nach und nach ins Internet eingestellt. Wir bitten daher bezüglich der Verzögerungen um Verständnis.
Die Stadt Remda-Teichel wurde zum 01.01.2019 in die Stadt Rudolstadt eingegliedert. Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 des Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG 2019) vom 18. Dezember 2018 gilt das für die (ehemalige) Stadt Remda-Teichel jeweils geltende Ortsrecht als Recht der Stadt Rudolstadt noch so lange fort, bis es wirksam durch die Stadt Rudolstadt ersetzt wird. Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 ThürGNGG 2019 ist das geltende Ortsrecht (mit Ausnahme der Grundsteuerhebesätze und Gewerbesteuerhebesätze) spätestens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2022 anzupassen.
Ansprechpartner
Büro Bürgermeister/ Justitiar, Bußgeldstelle
Telefon. 03672 486-200
Fax. 03672 486-203
E-Mail. recht@rudolstadt.de
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0 - Allgemeine Verwaltung
020.051 RuHauptS Hauptsatzung der Stadt Rudolstadt 020.054 RuVwKostS Verwaltungskostensatzung der Stadt Rudolstadt RuVwKostS 1. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Rudolstadt RuVwKostS 2. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Rudolstadt Verwaltungskostensatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 020.056 RuEntgO Entgeltordnung für die Benutzung von Räumen, Anlagen sowie Freiflächen samt Inventar in öffentlichen Einrichtungen und Verwaltungseinrichtungen sowie der Grund- und Regelschulen der Stadt Rudolstadt RuEntgO 4. Änderung vom 16.11.2020 zur RuEntgO vom 16.12.2010 RuEntgO Neufassung der Anlage 1 vom 16.11.2020 zur RuEntgO vom 16.12.2010 RuEntgO Neufassung der Anlage 2 vom 16.11.2020 zur RuEntgO vom 16.12.2010 RuEinrBenO Miet- und Benutzungsordnung für Überlassung von Räumen, Anlagen, Freiflächen in öffentlichen Einrichtungen und Verwaltungseinrichtungen der Stadt Rudolstadt sowie in den städtischen Grund- und Regelschulen RuEinrBenO 1. Änderung vom 16.11.2020 zur RuEinrBenO vom 16.12.2010 022.22 GOStr Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Rudolstadt vom 21.12.2021 mit Änderungen vom 5. Mai 2022 044.45 RuArchGebS Gebührensatzung für das Stadtarchiv und die Historische Bibliothek der Stadt Rudolstadt vom 21.11.2012 RuArchGebS 1. Änderungssatzung vom 31.03.2020 zur Gebührensatzung für das Stadtarchiv und die Historische Bibliothek der Stadt Rudolstadt vom 21.11.2012 -
1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
100.00 RuOBV Ordnungsbehördliche Verordnung RuOBV 1. Änderung zur RuOBV 108.50 RuObS Obdachlosenunterkunftssatzung RuObKostS Obdachlosenunterkunfts-Kostensatzung RuObKostS 1. Änderungssatzung zur Obdachlosenunterkunfts-Kostensatzung 110.223 RuParkGebO Rudolstädter Parkgebührenordnung 130.50 RuFeuGebS Rudolstädter Feuerwehrgebührensatzung RuFeuGebS 1. Änderungssatzung zur Rudolstädter Feuerwehrgebührensatzung 131.01 RuFeuS Rudolstädter Feuerwehrsatzung RuFeuS 1. Änderungssatzung zur Rudolstädter Feuerwehrsatzung Feuerwehrsatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 131.240 RuFeuEntschS Feuerwehrentschädigungssatzung RuFeuEntschS 1. Änderungssatzung zur Feuerwehrentschädigungssatzung Feuerwehrentschädigungssatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 1. Änderungssatzung zur Feuerwehrentschädigungssatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel Satzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel über den Kostenersatz für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehren -
2 - Schulen
207.63 RuHortBenS Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen RuHortGebS Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen -
3 - Wissenschaft, Kultur, Heimatpflege und Naturschutz
354.41 RuBiboS Satzung der Stadt Rudolstadt über die Benutzung der Stadtbibliothek Rudolstadt 354.51 RuBiboGebS Satzung der Stadt Rudolstadt über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek RuMaS "Schiller" Rudolstädter Markensatzung "Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte"
(Antrag auf Genehmigung zur Nutzung des Logos)364.014 Baumschutzsatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel
(Baumfällantrag im Bereich der ehemaligen Stadt Remda-Teichel) -
4 - Soziale Sicherung
432.05 RuSenBeirS Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Rudolstadt RuSenBeirS 1. Änderungssatzung zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Rudolstadt 460.15 Hinweis: Die Stadt Rudolstadt betreibt keine eigenen Kindergärten. Aus diesem Grund finden die Satzungen RuKitaS und RuGebOKita derzeit keine Anwendung. RuKitaS Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Rudolstadt RuKitaS 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Rudolstadt RuGebOKita Rudolstädter Gebührenordnung für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen RuGebOKita 1. Änderungssatzung zur Rudolstädter Gebührenordnung für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen 488.5 RuSoPaS Satzung für den Sozialpass der Stadt Rudolstadt RuSoPaS Antrag Antrag Ausstellung/Verlängerung eines Sozialpasses -
5 - Gesundheit, Sport, Erholung
550.23 RuSpoFöRiLi Sportförderrichtlinie der Stadt Rudolstadt
(Formulare zur Sportförderung) -
6 - Bau- und Wohnungswesen, Strassen und Gewässer
621.731 RuErhS Erhaltungssatzung "Altstadt Rudolstadt mit Schlossbezirk" 623.221 RuSanS„öAR“ Sanierungssatzung "Östliche Altstadt Rudolstadt mit Bereichen nördlich der Stiftsgasse und südlich der Mauerstraße" vom 09. Dezember 2021 623.221 Aufhebungssatzung RuSanS„AR“ Satzung vom 09. Dezember 2021 über die Aufhebung der Satzung der Stadt Rudolstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt Rudolstadt“ (RuSanS„AR“) in der Neufassung vom 20. Juli 1998
- Hinweis: Die RuSanS„AR“ wurde am 16. Dezember 2021 aufgehoben und die RuSanS„öAR“ trat mit neuem Geltungsbereich in Kraft. -623.222 RuSanS„OS“ Sanierungssatzung "Östliche Altstadt Rudolstadt mit Bereichen nördlich der Stiftsgasse und südlich der Mauerstraße" 626.21 RuStrABS Rudolstädter Straßenausbaubeitragssatzung RuStrABS 1. Änderungssatzung zur Rudolstädter Straßenausbaubeitragssatzung RuStrABS 2. Änderungssatzung zur Rudolstädter Straßenausbaubeitragssatzung RuStrABSMaPl Rudolstädter Straßenausbaubeitragssatzung Marktplatz Straßenausbaubeitragssatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 1. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 630.039 RuStPlGeS Rudolstädter Stellplatzgestaltungssatzung 630.81 RuWerbeAnlS Rudolstädter Werbeanlagensatzung (nichtamtliche Lesefassung) 650.33 RuSonuS Rudolstädter Sondernutzungssatzung Satzung über Sondernutzungen der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 650.331 RuSonuGebS Rudolstädter Sondernutzungsgebührensatzung Sondernutzungsgebührensatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 659.041 RuStrReiS Rudolstädter Straßenreinigungssatzung RuStrReiS 1. Änderungssatzung zur Rudolstädter Straßenreinigungssatzung 659.00 RuStrReigebS Rudolstädter Straßenreinigungsgebührensatzung RuStrReigebS 1. Änderungssatzung zur Rudolstädter Straßenreinigungsgebührensatzung RuStrReigebS 2. Änderungssatzung zur Rudolstädter Straßenreinigungsgebührensatzung RuStrReigebS 3. Änderungssatzung zur Rudolstädter Straßenreinigungsgebührensatzung Satzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Remda-Teichel -
7 - Öffentliche Einrichtungen
730.03 RuMS Satzung zur Regelung des Marktwesens RuMGS Satzung der Stadt Rudolstadt über die Erhebung von Marktgebühren und Standgeldern 732.32 RuVS Satzung zum Rudolstädter Vogelschießen (nichtamtliche Lesefassung) RuVsGebO Gebührensatzung zum Rudolstädter Vogelschießen RuVsGebO 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zum Rudolstädter Vogelschießen RuVsGebO 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zum Rudolstädter Vogelschießen 752.03 RuFriedS Satzung der Stadt Rudolstadt über die Benutzung der städtischen Bestattungseinrichtungen RuFriedS Nutzungsordnung für den Bestattungswald Rudolstadt vom 18.09.2020 Friedhofssatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 752.041 RuFriedhGebS Satzung der Stadt Rudolstadt über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe RuFriedhGebS Entgeltordnung für den Bestattungswald Rudolstadt vom 18.09.2020 Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel -
8 - Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen
816.00 RuFernwärmeS Fernwärmesatzung der Stadt Rudolstadt -
9 - Finanzen und Steuern
963.10 RuHebsaS Satzung der Stadt Rudolstadt über die Festsetzung der Hebesätze bei den Realsteuern 968.11 RuHuStS Rudolstädter Hundesteuersatzung RuHuStS 1. Änderungssatzung zur Rudolstädter Hundesteuersatzung RuHuStS 2. Änderungssatzung zur Rudolstädter Hundesteuersatzung Hundesteuersatzung der ehemaligen Stadt Remda-Teichel 968.40 RuVgnStS Rudolstädter Vergnügungssteuersatzung